Publikation der Heinrich-Böll-Stiftung

Die aktive Aufnahme von Schutzsuchenden als Gestaltungsinstrument in der Flüchtlingspolitik

Foto: Caritas Friedland

Die vorliegende Policy Empfehlung widmet sich dem Ausloten der Chancen einer verstärkten und an den Menschenrechten orientierten internationalen Zusammenarbeit im Bereich des Flüchtlingsschutzes. In der Publikation werden die verschiedenen Instrumente der Flüchtlingsaufnahme bzw. –verteilung (z.B. Resettlement, HAP, Relocation) dargestellt, eingeordnet und bewertet.

Einen Vorteil bei den humanitären Aufnahmeprogrammen (HAP) sehen die Autoren darin, dass relativ große Flüchtlingsgruppen vergleichsweise unkompliziert aufgenommen werden können. Die abschließende Bewertung zeigt allerdings, dass HAP „nur unter Vorbehalt empfehlenswert“ (S. 21) sind, da für Schutzsuchende eine Verfestigungsperspektive ermöglicht werden sollte. Diese gestaltet sich im Vergleich zu Resettlement bei HAP unter anderen Bedingungen.

Die Autoren sehen das Resettlement-Verfahren des UNHCR als das „entscheidende Instrument“ (S.24) an, da die Rechte der Flüchtlinge gewahrt werden und eine „größere Planbarkeit der Flüchtlingsaufnahmen“ (S. 24) erreicht werden kann.

Private Sponsorship Programme werden in der Policy Empfehlung ebenfalls thematisiert. Die Autoren begrüßen in diesem Kontext, dass den aufnehmenden und einladenden Kommunen eine neue und eigenständige Rolle zukommen würde „Kommunen können somit selbst beeinflussen wann sie welche Flüchtlinge aktiv aufnehmen wollen“ (S. 26). Laut Einschätzung der Autoren könne sich dies wiederum positiv auf die Integrationsbedingungen der Personen auswirken. Dabei sollten diese privat oder von Kommunen finanzierten Programme niemals Resettlement Programme ersetzen sondern stets nur flankieren. Das E-Paper führt außerdem auf, dass das Anrecht auf die Durchführung eines individuellen Asylverfahrens nicht durch Instrumente wie Resettlement gefährdet werden darf.

Mehr erfahren:

https://heimatkunde.boell.de/sites/default/files/e-paper_5-_aktive_fluechtlingsaunfnahme_-_baf.pdf

https://www.caritas.de/fuerprofis/presse/stellungnahmen/05-08-2017-kritik-an-verknuepfung-von-resettlement-mit-migrationskontr