Hintergrund

Abgeschlossene Aufnahmeprogramme der letzten Jahre

Humanitäre Aufnahmeprogramme des Bundes

Im Zuge des Krieges in Syrien hatte die Bundesregierung 2013 und 2014 drei Aufnahmeprogramme für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge eingerichtet. Diese Programme ermöglichten etwa 20.000 Flüchtlingen eine sichere Einreise nach Deutschland. Die Aufnahme über das 1. Bundesprogramm war zunächst auf Syrerinnen und Syrer sowie deren Familienangehörige beschränkt. Über das 2. und 3. Bundesprogramm konnten auch einzelne staatenlose Personen einreisen, die seit mindestens 3 Jahren in Syrien lebten. Antragsberechtigt waren Syrerinnen und Syrer sowie Staatenlose, die sich in den Ländern Syrien, Libanon, Jordanien, Irak, Türkei, Ägypten und Libyen aufhielten.

Humanitäre Aufnahmeprogramme der Länder

Über die Humanitären Aufnahmeprogramme der Bundesländer wurden bis November 2015 rund 19.000 Visa für Syrerinnen und Syrer zur sicheren Einreise nach Deutschland erteilt. In Einzelfällen konnten über die Landesprogramme auch staatenlose Personen einreisen, die mindestens drei Jahre in Syrien gelebt hatten. Die meisten Visa wurden an Personen mit Angehörigen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vergeben, da dort die größten syrischen Gemeinden in Deutschland leben.

Deutsches Resettlement-Programm

Im Dezember 2011 wurde von der Innenministerkonferenz ein dreijähriges Pilotprojekt zur Aufnahme von jährlich 300 Personen über Resettlement in den Jahren 2012 bis 2014 beschlossen. Im Jahr 2012 reisten im Rahmen dieses Pilotprojektes irakische Flüchtlinge aus der Türkei und Staatsangehörige aus afrikanischen Ländern aus dem Flüchtlingslager Choucha in Tunesien ein. Im darauffolgenden Jahr wurden ebenfalls rund 300 irakische und iranische Flüchtlinge aufgenommen, die in der Türkei lebten. 2014 ermöglichte das Programm die sichere Einreise von tamilischen Flüchtlingen, die aus Sri Lanka stammen und sich in Indonesien aufhielten. Zudem wurden in Syrien lebende nicht-syrische Staatsangehörige im Rahmen einer Notevakuierung aufgenommen.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Pilotprojektes sprach sich die Innenministerkonferenz im Dezember 2014 dafür aus, die deutschen Aktivitäten im Bereich Resettlement weiterzuführen. Das Aufnahmekontingent wurde zunächst auf 500 Personen für 2015 erhöht. Die im Jahr 2015 aufgenommenen 500 Personen stammen aus den Ländern Sudan, Somalia, Eritrea, Äthiopien, Irak und Syrien. Darunter befanden sich 42 palästinensische und syrische Flüchtlinge, die sich zuvor in polizeilichem Gewahrsam in Ägypten aufgehalten hatten. Die Bundesregierung hatte sich für die Freilassung und die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge nach Deutschland eingesetzt. Die Schleuser der geflüchteten Familien beabsichtigten, dass die Flüchtlinge nach Ablegen der Schiffe in der Türkei auf dem Meer zu Tode kommen sollten. Die Schiffsbesatzungen setzten die Flüchtlinge letztlich aber auf einer Insel ab, wo sie von der ägyptischen Marine aufgegriffen wurden. Am 14.12.2015 reiste die letzte Gruppe, der 2015 insgesamt aufgenommenen 500 Personen aus dem Sudan ein.