Der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Amtsberg, Filiz Polat, Margarete Bause, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (– Drucksache 19/569 –) zur Situation von Flüchtlingen in Libyen ist zu entnehmen, dass die Bundesregierung entschieden hat 300 Personen aus Libyen aufzunehmen. Diese Aufnahme soll im Rahmen von bestehenden Kontingenten und aufgrund des drängenden Bedarfs für Aufnahmen von Personen aus libyschen „detention centers“ erfolgen. Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage werden diese Aufnahmen derzeit mit UNHCR vorbereitet. Dem Text ist allerdings nicht zu entnehmen wann und aus welchem Land genau die Personen einreisen sollen. Im Gespräch steht die Aufnahme von Schutzsuchenden verschiedener Nationalitäten aus Libyen, die in Aufnahmezentren in Niger und Tschad evakuiert werden und von dort umgesiedelt werden. Nach Italien wurden dieses Jahr über 300 Personen umgesiedelt.

Eine Aufnahmeanordnung des Bundesministeriums des Innern (BMI) ist zu dieser Aufnahme bislang nicht veröffentlicht worden.

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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Flüchtlinge in Libyen1901146

http://www.unhcr.org/news/press/2018/2/5a8451f84/1000-refugees-evacuated-libya-unhcr.html

http://www.unhcr.org/afr/news/press/2017/12/5a2e57b44/unhcr-seeking-1300-urgent-resettlement-places-vulnerable-refugees-libya.html

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-1143_de.htm

https://reliefweb.int/report/libya/unhcr-flash-update-libya-17-23-february-2018-enar