Aus einer gemeinsamen Pressemitteilung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) geht die temporäre Aussetzung der Aufnahmen von besonders schutzbedürftigen Personen im Rahmen der Resettlement- und humanitären Aufnahmeprogramme (HAP) hervor. Die Aussetzung wurde auch von einem Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigt.

Hintergrund des vorläufigen Einreisestopps ist die globale Gesundheitskrise, verursacht durch das Corona Virus (COVID-19). Die Europäische Union (EU) beschloss zudem am 17. März eine vorerst 30 tägige Einreisebeschränkung für nicht EU-Bürger*innen in die EU. Diese Maßnahme wirkt sich unmittelbar auf die Situation von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus, die bereits auf eine Umsiedlung vorbereitet wurden oder auf diese warten. Laut UNHCR besteht für dieses Jahr ein weltweiter Bedarf an 1.44 Millionen Resettlement-Plätzen. Deutschland plante bislang, sich mit der Bereitstellung von bis zu 5.500 Plätzen am Resettlement-Programm 2020 zu beteiligen.

Die Aussetzung der Aufnahmen bleibt laut IOM und UNHCR nur solange bestehen, wie sie unerlässlich ist. Nähere Informationen können Sie der englischsprachigen Pressemitteilung entnehmen.

Hamburgs Erzbischof Stefan Heße und Caritas-Präsident Peter Neher bedauern die Aussetzung der humanitären Aufnahmeverfahren von Flüchtlingen wegen der Coronakrise.  Neher forderte, Deutschland sollte bei allen nationalen Alleingängen im Moment seiner internationalen Verantwortung nachkommen und Erstzufluchtstaaten in dieser Ausnahmesituation nicht allein lassen. Gerade in überfüllten Flüchtlingslagern sei die Gesundheitsversorgung extrem schwierig, so Neher. Zugleich begrüßte er, dass die Bemühungen zur Evakuierung von minderjährigen Flüchtlingen von den griechischen Inseln fortgesetzt würden.

Weiterlesen:

https://www.unhcr.org/news/press/2020/3/5e7103034/iom-unhcr-announce-temporary-suspension-resettlement-travel-refugees.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-deutschland-setzt-humanitaere-fluechtlingsaufnahme-aus-a-c1a6e824-4532-40a4-b06e-0d3f8042d0ba

https://www.domradio.de/themen/fluechtlingshilfe-und-integration/2020-03-20/not-der-schutzsuchenden-nicht-aus-dem-blick-verlieren-kirche-und-caritas-bedauern-stopp-von