Die veränderte Fluchtmigration in den Jahren 2014 bis 2017: Reaktionen und Maßnahmen in Deutschland
Eine Fokusstudie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN)
Von 2014 bis Juni 2017 kamen circa 1,5 Millionen Schutzsuchende nach Deutschland. Ein großer Teil der Einreisen fand zwischen Juli 2015 und Februar 2016 statt. Diese erhöhte Anzahl an eingereisten Personen in relativ kurzer Zeit führte zu einer deutlichen Überlastung auf vielen administrativen Ebenen, etwa im Bereich der Unterbringung in den Erstaufnahmeeinrichtungen oder der Registrierung. Die deutsche nationale Kontaktstelle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veröffentlichte im Rahmen der Arbeit des Europäischen Migrationsnetzwerkes eine Fokusstudie zur veränderten Fluchtmigration in dieser Zeitspanne. Darin werden erst die wichtigsten Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene nachgezeichnet, bevor die erfahrenen Herausforderungen und ergriffenen Maßnahmen in Deutschland näher beschrieben werden. Mit dieser Studie sollen mögliche Maßnahmen für den zukünftigen Umgang mit einem etwaigen neuen Anstieg der Fluchtmigration nach Deutschland skizziert werden. Die Lehren der zahlreichen Akteure der letzten Jahre wurden dabei mit einbezogen.
Foto: Deutscher Caritasverband/Zehnder
Unter den verschiedenen flüchtlingspolitischen Entwicklungen sind etwa die Grenzschließung entlang der Balkanroute, das EU-Relocation-Verfahren, die Frontex-Einsätze insbesondere der Bundespolizei oder der intensivierte BAMF-Personaleinsatz im Rahmen des sogenannten Hotspot-Ansatzes in Italien und Griechenland zu nennen. Die erhöhte Fluchtmigration brachte wiederum auch vielfältige neue Kooperationen mit sich, so zum Beispiel zwischen dem BAMF und der Bundesagentur für Arbeit. Diese Situation war schließlich Auslöser für „dutzende bundesweite, hunderte regionale und tausende lokale Maßnahmen, Reaktionen und Initiativen staatlicher und nicht-staatlicher Akteure zur Entlastung und Sicherstellung geregelter und verlässlicher Abläufe und Aufnahmeprozesse“ (S. 13), welche sich hinsichtlich der involvierten Akteure und gesetzten Foci unterscheiden.
Die Studie greift ebenfalls die EU-Türkei Erklärung, das deutsche Resettlement- und Relocationprogramm sowie die Humanitäre Aufnahme auf (siehe Kapitel 3.1.4, S. 25 ff.). Diese „neuen europäischen Kooperationen“ fallen laut der Studie unter die Kategorie Präventionsmaßnahmen. Diese Art von Maßnahmen zielt auf eine „Reduzierung der Anzahl neu ankommender Schutzsuchender durch externalisierte Lösungen der Aufnahme und Fluchtursachenbekämpfung“ ab (S. 5 f.). Darüber hinaus kann so eine gerechte Verteilung der geflüchteten Personen – aber auch der Verantwortungsübernahme – zwischen allen Mitgliedsstaaten gefördert werden.
Folgende weitere Maßnahmentypen wurden in der Studie eruiert: Regelmaßnahmen (u.a. Kapazitätsaufbau von Regelstrukturen, Vereinfachung von Arbeitsschritten), Notfallmaßnahmen (u.a. Sicherstellung von Obdach und Erstversorgung aller Schutzsuchenden), Innovationsmaßahmen (u.a. Reaktion auf neue Herausforderungen und Reform bestehender Prozesse), Teilhabemaßnahmen (u.a. zusätzliche Unterstützungsleistungen wie Vollzeitstellen für Ehrenamtskoordination oder früherer Zugang zu Integrationskursen für Asylantragstellende) sowie Restriktionsmaßnahmen (insbesondere für Asylsuchende aus Herkunftsländern mit geringer durchschnittlicher Schutzquote).
Die komplette Studie finden Sie hier.
In English: The Changing Influx of Asylum Seekers in 2014-2016: Responses in Germany