Im September 2019 unterzeichnete Ruandas Regierung eine Vereinbarung mit der Afrikanischen Union und UNHCR, wonach sie sich bereit erklärt, bis zu 500 Flüchtlinge aus Libyen nach Ruanda zu evakuieren. Die Zustände, unter denen insbesondere Geflüchtete aus Ländern Subsaharaafrikas in libyschen Lagern leben, sind laut verschiedenen NGOs katastrophal.

Der Evakuierungsmechanismus nach Ruanda läuft gleich dem Notfall-Transit-Mechanismus ab, über den UNHCR bereits seit 2017 Geflüchtete aus Libyen nach Niger, Rumänien und Italien evakuierte.

Die nach Ruanda evakuierten Geflüchteten, die vorrangig eritreischer, somalischer und sudanesischer Staatsangehörigkeit sind, werden im Gashora Transit Centre untergebracht, wo mit Unterstützung des UNHCR ihre Asylanträge geprüft werden. Einige der anerkannten Flüchtlinge sollen anschließend in aufnahmebereite Drittstaaten umgesiedelt werden, während andere ein Bleiberecht in Ruanda erhalten sollen.

Die ersten 75 Geflüchteten erreichten Ruanda am 26. September 2019. Ein zweiter Flug mit 123 Personen landete am 15. Oktober 2019 in Kigali. Da der Bedarf an Evakuierungsplätzen hoch ist, werden die Geflüchteten anhand ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit ausgewählt.

Auf einer Pressekonferenz Anfang Januar teilte Ruandas Außenminister Dr. Vincent Biruta mit, dass Schweden bereits sieben der evakuierten Geflüchteten aufgenommen habe. Weiterhin habe Norwegen sich bereit erklärt, bis zu 500 Flüchtlingen, die über den Notfall-Transit-Mechanismus nach Ruanda eingereist sind, Resettlementplätze anzubieten.

Foto: © UNHCR/Eugene Sibomana

Zum Weiterlesen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/asylbewerber-libyen-ruanda-aufnahme-fluechtlingshilfe

https://www.newtimes.co.rw/news/norway-offers-take-500-african-refugees-rwanda

https://www.newtimes.co.rw/news/first-group-refugees-libya-arrive-today

https://taz.de/Evakuierung-von-Fluechtlingen-aus-Libyen/!5621264/