Resettlement-Aufnahme in Dänemark wird ausgesetzt

Während mit der sogenannten ‚New York Declaration‘ vom UN-Flüchtlingsgipfel im September eine Ausweitung von Resettlement in Aussicht gestellt wurde und die weltweite Zivilgesellschaft mehr legale Zugangswege für Flüchtlinge fordert, geht Dänemark mit einer isolierten Entscheidung einen anderen Weg.

Unser Nachbarland hat mit dem sogenannten Plan 2025, der u.a. neue Regelungen zu Migration und Zuwanderung enthält,  eine Aussetzung seines Resettlement-Programms beschlossen. Die in Zusammenarbeit mit UNHCR realisierte Resettlement-Aufnahme eröffnet seit 1979 kontinuierlich 500 Flüchtlingen jährlich eine langfristige Perspektive in Dänemark. Diese 500 Plätze für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sollen nun für drei bis vier Jahre wegfallen. Der Generalsekretär des dänischen Flüchtlingsrates (Danish Refugee Council) Andreas Kamm kommentierte die Entwicklungen wie folgt: „We are also very critical about the fact that the Danish government do not want to resettle the number of refugees they had promised. This can of course have dire consequences for the 491 refugees who are now being left behind (they were though not already selected – so it is not specific refugees this will affect)“ .

Mit diesem Entschluss handelt Dänemark gegensätzlich zu den auf dem UN-Summit beobachteten internationalen Bemühungen Lösungen für die steigenden Flüchtlingszahlen zu finden und den Bedarf an Resettlement-Plätzen dem anzunähern, den UNHCR jährlich ermittelt. Offizielle Angaben über den Grund dieser Entscheidung gibt es nicht, möglicherweise spielen aber die im vergangenen Jahr gestiegenen Asylsuchendenzahlen eine Rolle. Dänemark steht mit der Entscheidung sein Resettlement-Programm auszusetzen bislang im internationalen Vergleich alleine da:

“It is the worst possible decision at the worst possible time. At a moment where we are facing a historic crisis – a crisis that will increase over the coming years through conflict and poverty further fueled by climate change the Danish government has chosen to continue  the narrow ‘race to the bottom’ rather than contributing to global solutions. It sends exactly the wrong message at a time where we desperately need political leadership and solidarity,” sagt Andreas Kamm, Generalsekretär des dänischen Flüchtlingsrates. **

In Deutschland sind uns keine Bestrebungen wie in Dänemark bekannt. Anstattdessen werden von Deutschland in den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 1.600 Schutzsuchende aufgenommen. Hier finden Sie Informationen zur aktuellen Resettlement-Aufnahme aus der Türkei.

* Sputniknews

** ECRE

Zum Weiterlesen:

Refugee Legal Aid: Informationen zu Dänemark (englisch)

UNHCR: Dänemarks Resettlement Programm dargestellt von der Dänischen Regierung (englisch)

Foto: Flickr.com/Prinsessan_J.