Aktuelle Aufnahmen

1. Resettlement und reguläre Asylverfahren in Deutschland

Die meisten Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, reisen über den Landweg ein. Hierbei müssen sie fast immer lebensgefährliche Wege auf sich nehmen. 2015 stellten so über 476.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag. Über das deutsche Resettlement-Verfahren wird jährlich nur eine sehr geringe Anzahl von Menschen direkt aus den Erstzufluchtsländern aufgenommen.

2. Fortsetzung der Humanitären Aufnahme für syrische Flüchtlinge

Das Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge aus der Türkei, welches mit der Aufnahmeanordnung des Bundesministerium des Innern (BMI) vom 11. Januar 2017 begonnen hatte, lief zum 08. Januar 2018 aus. Das BMI hat mit der Aufnahmeanordnung vom 29. Dezember 2017 entschieden, das deutsche Engagement fortzusetzen und eine Aufnahme von bis zu 500 Personen pro Monat bis zum 31. Dezember 2018 zu ermöglichen. Die Anordnung wurde mit den obersten Landesbehörden abgestimmt.

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Foto: UNHCR/ Gordon Welters

3. Aktuelles Resettlement-Programm in Deutschland

 

Deutschland stellt im Rahmen des EU-Resettlementprogrammes 10.200 Plätze zur Verfügung. 2018 sollen 4.600 Flüchtlinge nach Deutschland kommen und in 2019 sollen 4.600 weitere folgen – wobei voraussichtlich etwa 1.000 Plätze in 2018 nicht ausgefüllt werden können und somit zum Kontingent von 2019 dazugezählt werden (s. Kleine Anfrage Drucksache 19/5153, S. 2, 7). Diese Menschen würden auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Zuwanderungsspanne von jährlich 160.000 bis 220.000 Personen angerechnet.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit der Anordnung vom 6. Juli 2018 entschieden, dass bis zu 300 Personen mit syrischer, irakischer, eritreischer oder somalischer Staatsangehörigkeit oder Palästinensern, die von Libyen nach Niger evakuiert wurden, im Rahmen von Resettlement (gem. § 23 Abs. 4 AufenthG) zukünftig aufgenommen werden. Die Anordnung wurde mit den obersten Landesbehörden abgestimmt. Näheres finden Sie hier.

Hintergrund ist die Empfehlung der Europäischen Kommission, EU-weit bis Oktober 2019 50.000 Resettlement-Plätze zu schaffen. Die Kommission veröffentlichte letzten Herbst eine Übersicht der bereits gemachten freiwilligen Zusagen. 20 Mitgliedsstaaten haben sich aktuell für knapp über 50.000 Plätze verpflichtet und 10 Mitgliedsstaaten haben im Rahmen dieser Pledges bereits 4.252 Personen umgesiedelt (Stand: 16.05.2018).

Bis Oktober 2018 sollen 50% der versprochenen Neuansiedlungen durchgeführt worden sein. Die Plätze sollen weiterhin für jene Schutzsuchende bereitgestellt werden, die sich derzeit in der Türkei, dem Libanon und Jordanien aufhalten. Zugleich soll Resettlement aus Nordafrika und vom Horn von Afrika stärker in den Fokus rücken, vor allem aus Libyen, Ägypten, Niger, Sudan, Tschad und Äthiopien.

Einreisen 2015-2018 *

EinreisedatumPersonenaus welchem Land?NationalitätAufenthaltstitel
24.11.2015258ÄgyptenÄthiopien, Eritrea, Irak, Somalie, Sudan, Uganda§ 23, 2
14.12.2015156SudanÄthiopien, Eritrea, Syrien§ 23, 2
GESAMT 2015414
24.02.201624SudanÄthiopien, Eritrea§ 23, 4
04.04.201632TürkeiSyrien§ 23, 4
11.04.20165TürkeiSyrien§ 23, 4
15.04.201617TürkeiSyrien§ 23, 4
19.05.2016103TürkeiSyrien§ 23, 4
16.06.2016135TürkeiSyrien§ 23, 4
27.06.20162TürkeiSyrien§ 23, 4
16.08.2016143TürkeiSyrien§ 23, 4
08.09.2016172TürkeiSyrien§ 23, 4
27.09.20165TürkeiSyrien§ 23, 4
13.10.2016152TürkeiSyrien§ 23, 4
10.11.2016170TürkeiSyrien§ 23, 4
30.11.2016155LibanonSyrien§ 23, 4
01.12.2016124TürkeiSyrien§ 23, 4
GESAMT 20161.239
12.01.2017153TürkeiSyrien§ 23, 2
23.02.2017182TürkeiSyrien§ 23, 2
16.03.2017181TürkeiSyrien§ 23, 2
20.04.2017180TürkeiSyrien§ 23, 2
09.05.2017255TürkeiSyrien§ 23, 2
23./24.05.201722LibanonSyrien§ 23, 4
30.05.2017237TürkeiSyrien§ 23, 2
20.06.2017246TürkeiSyrien§ 23, 2
11.07.2017247TürkeiSyrien§ 23, 2
02.08.2017140TürkeiSyrien§ 23, 2
07.09.2017236TürkeiSyrien§ 23, 2
26.09.2017185TürkeiSyrien§ 23, 2
12.10.2017237TürkeiSyrien§ 23, 2
02.11.2017231TürkeiSyrien§ 23, 2
07.12.2017256ÄgyptenSudan, Syrien, Äthiopien, Eritrea, Somalia, Irak, Iran, Simbabwe, Tschad§ 23, 4
GESAMT 20172.988
09.01.2018267TürkeiSyrien§ 23, 2
15.02.2018107ÄgyptenSyrien§ 23, 4
22.02.2018251TürkeiSyrien§ 23, 2
13.03.2018176TürkeiSyrien§ 23, 2
29.03.2018173TürkeiSyrien§ 23, 2
19.04.2018176TürkeiSyrien§ 23, 2
08.05.2018175TürkeiSyrien§ 23, 2
24.05.2018182TürkeiSyrien§ 23, 2
20.06.2018176TürkeiSyrien§ 23, 2
18.07.2018170TürkeiSyrien§ 23, 2
16.08.2018142TürkeiSyrien§ 23, 2
11.09.2018197TürkeiSyrien§ 23, 2
27.09.2018186TürkeiSyrien§ 23, 2
15.10.2018247NigerEritrea, Somalia§ 23, 4
18.10.201817JordanienSyrien§ 22 S. 2
06.11.2018184TürkeiSyrien§ 23, 2
GESAMT 20182.826 Personen
davon 2.455 nach § 23, 2, 354 nach § 23, 4 und 17 nach § 22 S. 2 AufenthG

* Die Einreisezahlen umfassen Personen, die ihre Erstaufnahme im GDL Friedland verbracht haben. Direkte Einreisen in Kommunen werden nicht erfasst. Die Einreisezahlen können daher von anderen Darstellungen abweichen.


4. Laufende Aufnahmeprogramme der Bundesländer für syrische Flüchtlinge

Basierend auf einem Bundestagsbeschluss vom Juni 2013 hatten alle Bundesländer außer Bayern eigene Landesaufnahmeprogramme für syrische Flüchtlinge eingerichtet. Viele dieser Aufnahmeprogramme sind bereits abgeschlossen. Aktuell laufende Aufnahmeprogramme existieren in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Thüringen und Schleswig-Holstein. Über die Landesaufnahmeprogramme können nur Syrerinnen und Syrer einreisen, die Verwandte ersten und zweiten Grades in Deutschland haben. Die Verwandten müssen zudem für den Lebensunterhalt der einreisenden Personen aufkommen. Interessierte sollten sich direkt an die für sie zuständigen Ausländerbehörden wenden.

Fristen aktuell laufender Landesaufnahmeprogramme:

5. Relocation innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

Im Rahmen der Umverteilung von Asylsuchenden in der EU (Relocation) hat sich Deutschland verpflichtet, über 27.000 Personen aus Griechenland und Italien aufzunehmen, um diese Länder zu entlasten. Laut Europäischer Kommission hat Deutschland 5.446 Personen aus Italien und 5.391 Personen aus Griechenland aufgenommen (Stand 30.10.2018).

Informationen zum Auswahlverfahren und den Auswahlkriterien für Relocation sowie zum Ablauf der Aufnahme in Deutschland finden Sie unter folgendem Link.

Eine aktuelle Übersicht zur Anzahl der eingereisten Personen in verschiedenen europäischen Ländern finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission und auf dieser interaktiven Karte des European Asylum Support Office (Stand: 22.11.2017).