Relocation

Was ist Relocation?

Relocation ist die Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen von einem Staat der Europäischen Union in einen anderen Staat der Europäischen Union. Die Grundlage für Relocation-Programme sind gemeinsame Entscheidungen der Europäischen Union. Relocation ist ein solidarisches Programm, da es auf die Entlastung einzelner Mitgliedsstaaten, insbesondere derer, die an den europäischen Außengrenzen gelegen sind, abzielt. In der Vergangenheit wurden im Rahmen des „Intra-EU Relocation from Malta Project“ rund 250 afrikanische Flüchtlinge aus Malta in Deutschland aufgenommen.

Foto: UNHCR/Andrew McConnell

Welche aktuellen Relocation-Programme gibt es in der EU?

Aufgrund der stark angestiegenen Zuwanderung von Schutzsuchenden innerhalb der Europäischen Union, wurden 2015 zwei neue Relocation-Programme beschlossen. Im Mai 2015 wurde von der Europäischen Union zunächst ein Relocation-Programm für 40.000 Personen aus Italien und Griechenland verabschiedet. Dem folgte ein weiteres Umsiedlungsprogramm für 120.000 Schutzsuchende im September 2015. Laut dieser Beschlüsse sollen insgesamt 160.000 Personen aus Griechenland, Italien und Ungarn innerhalb von 2 Jahren von verschiedenen EU-Ländern aufgenommen werden. Ungarn hat im Nachgang der Beschlüsse auf die Teilnahme am Relocation-Programm verzichtet, so dass die Umsiedlungen nur aus Italien und Griechenland stattfinden werden. Bislang wurden in der Europäischen Union insgesamt rund 16.148 Personen umgesiedelt (Stand 04.04.2017). Deutschland soll im Rahmen der Relocation-Programme über 27.400 Personen bis September 2017 aufnehmen.

Laut Europäischer Kommission hat Deutschland bereits 2.030 Personen aus Griechenland und 1.481 Personen aus Italien aufgenommen (Stand 04.04.2017). Neuigkeiten zu diesem Thema finden Sie auch zukünftig unter der Rubrik Aktuelle Aufnahmen auf dieser Internetseite. Darüber hinaus ist ein Blick auf die Website der Europäischen Kommission lohnenswert. Hier werden die Aufnahmen aller EU-Mitgliedsstaaten aufgeführt und sind ebenfalls auf interaktiven Karte es European Asylum Support Office (Stand: 16.05.2017) sichtbar.

Wie läuft das aktuelle Relocation-Programm ab?

Die Auswahl der schutzsuchenden Personen im aktuell laufenden Relocation-Programm basiert auf Vorschlägen von staatlichen Stellen in Italien und in Griechenland mit Unterstützung durch Mitarbeitende der EASO. Das BAMF erteilt in einem weiteren Schritt Aufnahmezusagen. Es handelt sich um Personen, die bereits einen Asylantrag in diesen Ländern gestellt haben und bei denen eine hohe Schutzquote von mindestens 75% zu erwarten ist. Schutzsuchende, die bereits in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt haben, werden nicht von den nationalen Stellen für das Relocation-Programm vorgeschlagen.

Die über Relocation in Deutschland eingereisten Personen müssen das Asylverfahren vollständig durchlaufen. Sie werden zuerst im Warteraum Erding bei München registriert und anschließend auf die Bundesländer gemäß des Königsteiner Schlüssels verteilt. In der Regel werden die „Relocationer“ zunächst in einem Ankunftszentrum aufgenommen. Nach der Registrierung folgen wie bei allen Asylsuchenden, die Asylantragstellung und später die Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Weitere Informationen erhalten Sie in unserem Überblicksbeitrag zu Relocation unter der Rubrik Informationen/ Aktuelles.

Ein Film des BAMF erklärt die Schritte nach der Ankunft in Deutschland:

Was sind die rechtlichen Grundlagen beim aktuellen Relocation-Programm?

Personen, die über Relocation einreisen, sind Asylsuchenden bzw. Asylbewerberinnen und -bewerbern rechtlich gleichgestellt. Ihnen stehen derzeit folgende Leistungen zu:

Aufenthalt: Einreisende Personen erhalten zunächst bei der Registrierung in einer Erstaufnahmeeinrichtung eine BÜMA. Nach der Stellung des Asylantrags bei einer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erhalten sie eine Aufenthaltsgestattung nach § 55 AsylG für die Dauer des Asylverfahrens.

Sozialleistungen: Die Personen erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Arbeit: Drei Monate nach Erhalt der Aufenthaltsgestattung dürfen die Personen arbeiten, sofern ihnen eine Arbeitserlaubnis des Jobcenters sowie eine Zustimmung der Agentur für Arbeit vorliegen.

Wohnsitz: Einreisende Personen sind in ihrer Wohnortwahl durch eine Wohnsitzauflage beschränkt.

Familie: Ein Familiennachzug ist erst nach dem Asylverfahren möglich, sofern die Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Konvention (§ 25 Abs.2 AufenthG) anerkannt wurde.

Integration:  Die Teilnahme an einem Integrationskurs vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge  während des laufenden Asylverfahrens ist aktuell nur für Personen mit Aufenthaltsgestattung aus den Ländern Irak, Iran, Syrien und Eritrea möglich. Der Integrationskurs umfasst 600 bis 900 Stunden und schließt im besten Fall mit einem B1-Zertifikat ab.