Am 31.08.2021 berieten die EU-Innenminister in einer Sondersitzung zur Lage in Afghanistan. Zwar einigten sich die Minister_innen auf finanzielle Unterstützung für relevante internationale Organisationen, konkrete Kontingente zur Umsiedlung afghanischer Schutzsuchender wurden jedoch nicht beschlossen.

Am 07.10.2021 wird nun ein High-Level Resettlement Forum zu Afghanistan stattfinden, das von EU-Innenkommissarin Ylva Johannson und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell einberufen wurde. Der Fokus der Zusammenkunft wird auf legalen Zugangswegen für gefährdete und schutzsuchende Afghan_innen liegen.

Im Nachgang der Sondersitzung vom 31.08.2021 und anlässlich des anstehenden High-Level Forums zu Resettlement veröffentlichten 24 Organisationen, u.a. Caritas Europa, International Rescue Committee und ICMC, ein gemeinsames Statement, in dem die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu aufgerufen werden, ihre Verantwortung wahrzunehmen.

Das Statement enthält folgende Kernforderungen:

1. Konkrete ambitionierte Pledges beim anstehenden Resettlement Forum, um Resettlement auszubauen (Bezugnahme auf ein gemeinsames Statement von Juli, in dem gefordert wurde, EU-weit 2022 mindestens 36.000 Plätze zur Verfügung zu stellen)
2. Die zusätzliche Nutzung aller möglichen legalen Zugangswege, um afghanischen Flüchtlingen Zugang zu Schutz zu gewähren
3. Die Aufrechterhaltung eines fairen und effizienten Zugangs zu Asylverfahren in der EU und adäquate Aufnahmebedingungen für Schutzsuchende aus Afghanistan und anderer Nationalitäten