Vergangene Woche einigte sich die Thüringer Landesregierung auf ein Landesaufnahmeprogramm, über das bis Ende 2022 bis zu 500 Geflüchtete aus Griechenland nach Thüringen einreisen sollen.

Mit der beschlossenen Umsetzung einer Landesaufnahmeanordnung soll besonders schutzbedürftigen Personen aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden. Insbesondere handelt es sich dabei um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, allein reisende Frauen, Schwangere, alleinstehende Mütter mit ihren Kindern und alte, schwer erkrankte oder traumatisierte Personen.

Mit dem Beschluss der Landesregierung wurde Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams damit beauftragt, die erforderliche Zustimmung des Bundesinnenministeriums einzuholen. Anschließend sollen der Inhalt sowie die konkrete Umsetzung der humanitären Aufnahme mit den Landkreisen und kreisfreien Städten erörtert werden. „Wir werden das Programm gemeinsam mit den Kommunen umsetzen und uns eng mit diesen abstimmen“, sagt Adams.

Die Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag (CDU, FDP und AfD) lehnen das Thüringer Landesaufnahmeprogramm grundsätzlich ab. Der Flüchtlingsrat Thüringen hingegen begrüßt in einer Pressemitteilung  die beschlossene Landesaufnahmeanordnung, die ein wichtiger erster Schritt zu dringend benötigter humanitären Hilfe sei.

Zum Weiterlesen:

https://www.mdr.de/thueringen/gefluechtete-fluechtlinge-griechenland-inseln-aufnahme-100.html

https://justiz.thueringen.de/aktuelles/medieninformationen/detailseite/28-2020/