Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen der „Aquarius“ in Bielefeld
Verschiedene zivile Rettungsschiffe, die in Seenot geratene Geflüchtete aufgenommen haben, irrten im Sommer dieses Jahres mehrere Tage auf dem Mittelmeer, bevor sie an einem europäischen Hafen anlegen durften. Insbesondere die italienische Regierung verweigerte den Schiffen das Anlegen in ihren Häfen.
Eines dieser Schiffe ist die „Aquarius“ der Organisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée.
Foto: UNHCR
Die geretteten Geflüchteten konnten nach langem Warten das Schiff verlassen und konnten in Malta an Land gehen. Neben Deutschland haben auch Spanien, Frankreich und Portugal sich bereit erklärt, die Schutzsuchenden aufzunehmen. Die Übernahme der Zuständigkeit Deutschlands zur Durchführung der Asylverfahren erfolgt auf Grundlage des Art. 17 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-III-VO). Somit müssen die Personen ein reguläres und ergebnisoffenes Asylverfahren in Deutschland durchlaufen.
Der Oberbürgermeister Pit Clausen der Stadt Bielefeld erklärte im August in einem Brief an Angela Merkel, dass die Stadt bereit sei, gerettete Geflüchtete aufzunehmen. Mit Beschluss des Rates der Stadt am 27. September wurde der Bundes- und Landesregierung die Bereitschaft signalisiert, über die vorgeschriebene Quote hinaus unbegleitete Minderjährige aufzunehmen.
Ende November oder Anfang Dezember werden nun acht unbegleitete Minderjährige, die auf der „Aquarius“ waren, in der Stadt Bielefeld aufgenommen. Drei weitere unbegleitete Minderjährige sollen anderen Kommunen, in die ein familiärer Bezug besteht, zugewiesen werden.
Anstelle der regulären Verteilung nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel über das Quotensystem EASY (Erstverteilung von Asylbegehrenden) hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in diesen Fällen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gebeten, in Absprache mit den jeweiligen Bundesländern Kontakt zu denjenigen Kommunen aufzunehmen, die eine über die Quote hinausgehende Bereitschaft zur Aufnahme signalisiert haben. Neben der Stadt Bielefeld haben unter anderem Bonn, Krefeld, Würzburg, Regensburg, Nürnberg, Osnabrück, Remscheid, Solingen und Wuppertal ähnliche Erklärungen abgegeben.
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https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/bielefeld-nimmt-seenot-fluechtlinge-auf-100.html